Linke will Abgeordnete auf Durchschnittsgehalt begrenzen – ein radikaler Vorstoß
Gerfried Thies
Linke will Abgeordnete auf Durchschnittsgehalt begrenzen – ein radikaler Vorstoß
Die Vorsitzenden der Linken, Ines Schwerdtner und Jan van Aken, haben öffentlich Stellung zu ihren Einkünften bezogen. Sie haben beschlossen, ihre eigenen Gehälter auf das Niveau eines Durchschnittsverdienstes zu begrenzen. Nun wollen sie diese selbst auferlegte Obergrenze auf dem nächsten Parteitag für alle Abgeordneten der Partei verbindlich machen.
Die Wurzeln der Linken reichen bis zur Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) zurück, die von Anfang an Vertreter in Landesparlamenten und im Bundestag hatte. Diese Geschichte prägte eine Kultur, in der politische Arbeit oft mit voller Bezahlung einherging. Die ehemalige Co-Vorsitzende Janine Wissler etwa bezieht ein Bruttogehalt von 11.833,47 Euro im Monat, nimmt nach Abzügen aber weniger als 4.100 Euro mit nach Hause.
Frühere Parteiführer wie Lothar Bisky und Klaus Ernst stockten ihre Parlamentsbezüge zudem mit zusätzlichen Mitteln der Partei auf. Der Vorschlag von Schwerdtner und van Aken orientiert sich am Vorbild der Italienischen Kommunistischen Partei (PCI), die bereits in den 1970er-Jahren strenge Gehaltsgrenzen für ihre Abgeordneten durchsetzte.
Kritiker der Gehaltsbegrenzung argumentieren, dass sie Spitzenverdiener davon abhalten könnte, für die Linke zu kandidieren. Sie warnen, dies könnte die Qualität der Bewerber verringern, die bereit sind, die Partei zu vertreten.
Die Debatte über die Gehaltsobergrenze wird ein zentrales Thema auf dem anstehenden Parteitag sein. Schwerdtner und van Aken hoffen, ihre persönliche Entscheidung als verbindliche Regel für alle Abgeordneten der Linken zu verankern. Das Ergebnis könnte die künftige Vergütung der Parteivertreter grundlegend verändern.
