Norddeutsche Linke bezeichnet Israel als "koloniales Projekt" – und löst Empörung aus
Gerfried Thies
Norddeutsche Linke bezeichnet Israel als "koloniales Projekt" – und löst Empörung aus
In Norddeutschland hat die Landesarbeitsgemeinschaft Klassenkampf (LAG Klassenkampf) eine umstrittene Resolution verabschiedet. Darin wird Israel als "koloniales und rassistisches Projekt" bezeichnet und eine vollständige Ablehnung des Zionismus in der Parteipolitik gefordert. Kritiker warnen, dass dieser Beschluss weit von demokratischen Grundsätzen abweicht.
Die Resolution wurde von der LAG Klassenkampf, einer Strömung innerhalb der Partei, vorangetrieben. Sie erklärt Israel zu einem illegitimen Staat und ruft die Mitglieder dazu auf, den Zionismus vollständig abzulehnen. Rechtsexperten sehen in diesem Schritt eine besorgniserregende Abkehr von demokratischen Werten.
Nach der Abstimmung veröffentlichte die Gruppe einen feierlichen Beitrag auf Instagram. Das Bild zeigte eine Karte, auf der Israel vollständig getilgt war. An dessen Stelle befand sich eine Umrisszeichnung, gefüllt mit palästinensischen Symbolen, begleitet von einer FriedensTaube sowie Hammer und Sichel.
Die Verwendung von Hammer und Sichel hat zusätzliche Debatten ausgelöst. Beobachter argumentieren, dass dies auf eine problematische ideologische Ausrichtung der Gruppe hindeutet. Gleichzeitig kritisieren Verfassungswächter die Resolution als Angriff auf demokratische Standards.
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Die Verabschiedung des Beschlusses hat scharfe Kritik von juristischen und politischen Analysten hervorgerufen. Die gelöschte Karte und die ideologischen Symbole haben die Befürchtungen über extremistische Einflüsse weiter verschärft. Die Partei steht nun unter Druck, die Folgen dieser Entscheidung aufzuarbeiten.
