Mansoori verteidigt Blockade des 1.000-Euro-Bonus – und attackiert Ölkonzerne
Brigitta Schüler
Mansoori verteidigt Blockade des 1.000-Euro-Bonus – und attackiert Ölkonzerne
Hessens Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) hat die Entscheidung des Bundesrats verteidigt, einen vorgeschlagenen steuerfreien Bonus von 1.000 Euro zu blockieren. Er argumentierte, dass eine solche Einmalzahlung die grundlegenden wirtschaftlichen Probleme nicht löse, und sieht sich damit scharfer Kritik aus der Wirtschaft ausgesetzt.
Mansoori betonte, dass die Ablehnung keineswegs eine automatische Blockadehaltung signalisiere, sondern vielmehr den normalen Ablauf einer föderalen Demokratie widerspiegle. Die Erwartung, dass Bundesländer in solchen Fragen blind der Parteilinie folgen müssten, wies er zurück.
Laut dem Minister seien Einrichtungen wie der Vermittlungsausschuss genau dafür geschaffen, Konflikte zwischen Bund und Ländern zu schlichten. Statt überstürzter Lösungen plädierte er für weitere Verhandlungen.
In einem Themenwechsel kritisierte Mansoori die Ölkonzerne scharf und warf ihnen maßlose Gier vor. Er forderte Rechenschaft für ihre Rolle bei der wirtschaftlichen Belastung der Bevölkerung. Anstelle kurzfristiger Bonuszahlungen sprach er sich für nachhaltigere und gezieltere Entlastungsmaßnahmen aus.
Mit der Ablehnung des Bundesrats bleibt der geplante Bonus vorerst in der Schwebe. Mansooris Äußerungen deuten darauf hin, dass weitere Gespräche die künftige wirtschaftliche Unterstützung prägen werden. Die Wirtschaft zeigt sich indes verärgert über das Ausbleiben sofortiger Maßnahmen.
