Manfred Weber fordert europäischen Binnenmarkt für Rüstungsgüter und gemeinsame Verteidigung
Hans-Josef Beckmann
Manfred Weber fordert europäischen Binnenmarkt für Rüstungsgüter und gemeinsame Verteidigung
Manfred Weber, Vorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP) und führender Politiker der deutschen CSU, hat Europa aufgefordert, die Verteidigungskooperation zu stärken. Bei einer kürzlichen Veranstaltung plädierte er für einen einheitlichen Ansatz bei der militärischen Beschaffung und Strategie. Seine Äußerungen fallen in eine Zeit wachsender Sicherheitsbedenken auf dem gesamten Kontinent.
Weber betonte die Notwendigkeit eines "europäischen Binnenmarkts für Rüstungsgüter" und verwies dabei auf die früheren Erfolge der EU bei der wirtschaftlichen Integration. Wenn Europa einen Binnenmarkt und eine gemeinsame Währung schaffen könne, so sein Argument, solle es nun dasselbe im Verteidigungsbereich tun. Dazu forderte er harmonisierte Exportregeln für militärische Ausrüstung.
Er unterstrich zudem die Bedeutung gemeinsamer Rüstungsprojekte und nannte als Beispiele die bestehende deutsch-französische Zusammenarbeit beim Future Combat Air System (FCAS) und der Panzerentwicklung unter dem Dach von KNDS. Diese Vorhaben zeigten, so Weber, wie Länder gemeinsam an Verteidigungstechnologien arbeiten könnten.
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Sicherheitsherausforderungen standen im Mittelpunkt seiner Argumentation. Weber fragte, ob Finnland mit seiner 1.300 Kilometer langen Grenze zu Russland nicht stärkere Drohnen- und Raketenabwehrsysteme benötige – und ob dies nicht eher eine gemeinsame europäische als eine nationale Verantwortung sein solle.
Sein Appell zu "historischer Führungsrolle in der Verteidigung" umfasste auch die Forderung nach einer europäischen Verteidigungsstrategie. Angesichts der sich wandelnden Sicherheitslage brauche es eine koordinierte Antwort statt zersplitterter nationaler Bemühungen, so Weber. Direkt wandte er sich an die Teilnehmer und fragte, ob Europa nun eigene militärische Planungsfähigkeiten entwickeln müsse.
Webers Vorschläge zielen darauf ab, die Abhängigkeit von einzelnen nationalen Verteidigungspolitiken zu verringern. Durch die Schaffung eines Binnenmarkts für Rüstung und gemeinsame Militärprojekte will er Europa als geschlossene Kraft positionieren. Die nächsten Schritte hängen davon ab, wie die EU-Mitgliedstaaten auf diese Forderungen nach vertiefter Zusammenarbeit reagieren.
