Warkens Digitales-Gesundheitsgesetz: ePA und gematik im Fokus der Reformen
Hans-Josef Beckmann
Warkens Digitales-Gesundheitsgesetz: ePA und gematik im Fokus der Reformen
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat ein neues Digitales-Gesundheitsgesetz angekündigt, um das digitale Gesundheitssystem in Deutschland zu modernisieren. Im Mittelpunkt der Pläne stehen die Stärkung der gematik, der Organisation hinter der Telematikinfrastruktur (TI), sowie eine nutzerfreundlichere Gestaltung der elektronischen Patientenakte (ePA). Die Vorschläge stoßen bei Krankenkassen, Ärzten und Pflegeanbietern auf geteilte Reaktionen.
Das Gesetz zielt darauf ab, die Funktionalität der ePA auszubauen und die Zuverlässigkeit der TI zu erhöhen. Ministerin Warkens Vorhaben umfassen eine bessere Datennutzung über das Forschungsdatenzentrum Gesundheit (FDZ) sowie eine optimierte Versorgungssteuerung. Der AOK-Bundesverband begrüßte diese Schritte, forderte jedoch einfachere Authentifizierungsverfahren, um den Zugang zum System zu erleichtern.
Die AOK schlug zudem vor, der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) einen größeren Einfluss in der gematik einzuräumen – etwa durch stärkere Stimm- oder Vetorechte in Gesellschafterversammlungen. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) unterstützte zwar die Pläne zur Stärkung der gematik, sprach sich aber für eine unabhängige "elektronische Pflegeakte" neben der ePA aus. Ärzte zeigten sich indes zurückhaltend und betonten, dass die ePA zunächst ihre Qualität und Praxistauglichkeit unter Beweis stellen müsse.
Pflegeeinrichtungen kritisierten, dass ihre Belange in den Plänen zu kurz kämen. Thomas Knieling, Bundesgeschäftsführer des Verbands Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB), verwies auf den Bedarf an praxistauglichen Digitalwerkzeugen und stabiler Finanzierung. Er argumentierte, dass die Langzeitpflege als eigenständiger Bereich behandelt werden müsse, um sicherzustellen, dass die Digitalisierung spürbare Verbesserungen im Arbeitsalltag bringt.
Das Digitale-Gesundheitsgesetz sieht zentrale Reformen der Gesundheits-IT in Deutschland vor – mit Fokus auf ePA und gematik. Während Krankenkassen und einige medizinische Verbände Unterstützung signalisieren, fordern Ärzte und Pflegeanbieter mehr Funktionalität und gezielte Ressourcen. Der Erfolg der Reformen wird davon abhängen, ob diese Bedenken aufgegriffen werden und die neuen Systeme in der Praxis reibungslos funktionieren.
