"Prozess gegen Deutschland": Überraschende Jury-Empfehlung zum AfD-Verbot
Brigitta Schüler
"Prozess gegen Deutschland": Überraschende Jury-Empfehlung zum AfD-Verbot
Dramatische Wendung bei 'Prozess gegen Deutschland': Geplante Debatte über AfD-Verbot sorgt für Aufsehen
Bei 'Prozess gegen Deutschland', einer inszenierten Gerichtsverhandlung über ein mögliches Verbot der rechtsextremen AfD, kam es zu einer überraschenden Zäsur. Kurzfristige Absagen einiger Teilnehmer erhöhten die Spannung im Vorfeld der Veranstaltung. Die von dem Schweizer Regisseur Milo Rau konzipierte Produktion sollte eine öffentliche Debatte über ein politisch hochumstrittenes Thema anstoßen.
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Die Verhandlung stand unter der Leitung von Herta Däubler-Gmelin, der früheren Bundesjustizministerin Deutschlands. Rau, bekannt dafür, in seinen Projekten keine Schauspieler, sondern reale Personen einzusetzen, gestaltete die Veranstaltung als formelle juristische Auseinandersetzung. Die Teilnehmer sollten erörtern, ob die AfD nach deutschem Recht verboten werden müsste.
Kurz vor Beginn zogen sich jedoch mehrere Beteiligte zurück – aus Sorge, gemeinsam mit Vertretern des rechtsextremen Spektrums aufzutreten. Trotz der unerwarteten Ausfälle wurde die Verhandlung wie geplant durchgeführt.
Eine siebenköpfige Jury fällte anschließend ihr Urteil: Sie empfahl den Behörden, die Möglichkeit eines AfD-Verbots zu prüfen. Die Produktion gab allerdings keine detaillierten juristischen Argumentationen der beteiligten Anwälte oder Experten preis.
Die Veranstaltung machte die tiefen Gräben in der deutschen Politik um den Umgang mit der AfD deutlich. Raus Ansatz zwang Teilnehmer und Publikum alike, sich direkt mit der Thematik auseinanderzusetzen. Die Empfehlung der Jury überlässt die Frage eines möglichen Verbots nun den rechtlichen und politischen Institutionen.
