Pistorius lehnt Rückkehr zur Wehrpflicht ab – und verweist auf fehlende Kapazitäten
Brigitta Schüler
Pistorius lehnt Rückkehr zur Wehrpflicht ab – und verweist auf fehlende Kapazitäten
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat die Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht für die deutsche Armee ausgeschlossen. Als Hauptgründe nannte er den Mangel an Ausbildern und Infrastruktur. In den kommenden Jahren wird die Regierung weiterhin auf freiwillige Rekrutierung setzen.
Auch eine bedarfsgerechte Auswahlmusterung lehnte Pistorius ab. Die Koalition hat jedoch vereinbart, dass bei einem Überhang an offenen Stellen im Vergleich zu qualifizierten Bewerbern künftig Korrekturmaßnahmen ergriffen werden könnten. Ein Runden Tisch wurde eingerichtet, um das Know-how der Automobilhersteller besser für die Rüstungsindustrie zu nutzen.
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Trotz des Scheiterns des FCAS-Programms bleibt der Minister der deutsch-französischen Zusammenarbeit verpflichtet. Zudem betonte er, keine detaillierten Pläne für seine politische Zukunft zu verfolgen – einschließlich einer möglichen Kandidatur als SPD-Kanzlerkandidat.
Das Scheitern des Fregatten-Projekts F126 offenbarten explodierende Kosten: Die Gesamtausgaben des Marineprogramms stiegen auf über 18 Milliarden Euro – ein Anstieg von 8 Milliarden im Vergleich zu früheren Schätzungen. Die Bundeswehr wird ausgebaut, und die Regierung beobachtet die Entwicklung genau.
Die freiwillige Rekrutierung bleibt die zentrale Methode zum Aufbau der Streitkräfte. Die Regierung wird die Personalstärke und Kosten weiter im Blick behalten, hat aber keine unmittelbaren Pläne für eine Wehrpflicht. Der Fokus liegt derzeit auf der Verbesserung der Zusammenarbeit mit der Industrie und internationalen Partnern.
