Landeswahlausschuss entscheidet über Zulassung zur Abgeordnetenhauswahl am Mittwoch
Gerfried Thies
Landeswahlausschuss entscheidet über Zulassung zur Abgeordnetenhauswahl am Mittwoch
Der Landeswahlausschuss kommt am kommenden Mittwoch zusammen, um zu entscheiden, welche politischen Gruppierungen an der anstehenden Wahl zum Abgeordnetenhaus teilnehmen dürfen. Die Sitzung beginnt um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses.
Während der Beratungen wird der Ausschuss prüfen und bewerten, ob die antragstellenden politischen Vereinigungen als Parteien zur Wahl zugelassen werden. Die Entscheidung wird Auswirkungen auf den Stimmzettel für die Abgeordnetenhauswahl haben, die für den 20. September angesetzt ist.
Nicht anerkannte Gruppierungen haben weiterhin die Möglichkeit, als Wählergruppen bei den Bezirksverordnetenversammlungswahlen anzutreten. Die Sitzung ist öffentlich, der Zutritt ist bis zur Auslastung aller Plätze gestattet.
Die Ergebnisse dieser Beratungen werden die endgültige Liste der Teilnehmer für die Abgeordnetenhauswahl festlegen. Zudem wird der Beschluss des Ausschusses den Status jeder Gruppierung für die Stimmzettel der Bezirkswahlen klären.
