Kubicki fordert Scholz zu mehr Führung – oder Koalitionsbruch mit der SPD
Gerfried Thies
Kubicki fordert Scholz zu mehr Führung – oder Koalitionsbruch mit der SPD
Wolfgang Kubicki, der designierte FDP-Vorsitzende, wirft Bundeskanzler Olaf Scholz vor, seine Regierung nicht mit der nötigen Entschlossenheit zu führen. Angesichts des Erstarkens der rechtsextremen AfD und zunehmender politischer Spannungen fordert Kubicki klarere Führung – oder gar einen Bruch mit den Sozialdemokraten. Seine Äußerungen fallen in die Zeit seines bevorstehenden Amtsantritts als Parteichef nächste Woche, auch wenn er einräumt, dass seine eigene politische Zukunft begrenzt sein könnte.
Kubicki hat inzwischen bedauert, Scholz kürzlich als „Eierkopf“ bezeichnet zu haben. Dennoch besteht er darauf, der Kanzler müsse die SPD entweder in die Schranken weisen oder aus der Koalition drängen. Seine Frustration spiegelt eine breitere Verunsicherung in Berlin wider, wo der Aufstieg der AfD viele Politiker um Antworten ringt.
Der FDP-Veteran gibt zudem zu, dass seine Partei an Sichtbarkeit verloren habe – zu sehr vertraue man auf Fachjargon statt auf klare Botschaften. Obwohl er nicht mehr Bundestagsvizpräsident ist, nimmt er weiterhin an Gesprächen während der Sitzungswochen teil. Sein Fokus liegt nun auf dem Imageaufbau der Partei, auch wenn er zweifelt, sie 2029 in den Wahlkampf führen zu werden.
Für die Zukunft sieht Kubicki sich nicht als langfristiges Gesicht der FDP. Stattdessen nennt er jüngere Politiker wie Linda Teuteberg, Martin Hagen und Nicole Büttner als mögliche künftige Führungskräfte. Überrascht zeigt er sich auch über Friedrich Merz’ Kurs: Warum die CDU trotz schwacher Umfragewerte und der wahrgenommenen Stärke der AfD an ihrer aktuellen Linie festhalte, sei ihm ein Rätsel.
Ohne ernsthafte Konkurrenten wird Kubicki in den kommenden Tagen einstimmig zum Parteivorsitzenden gewählt. Doch über seinen eigenen politischen Weg bleibt er im Unklaren – seine Rolle könnte eher Übergangs- als Gestaltungscharakter haben.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Seine Amtszeit beginnt mit einer klaren Forderung nach mehr Entschlossenheit vom Kanzler. Ob es der FDP gelingt, das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen und dem Aufstieg der AfD etwas entgegenzusetzen, wird über ihre künftige Ausrichtung entscheiden. Vorerst bleibt die Zukunft der Partei ungewiss – und Kubicki selbst schließt eine langfristige Führung aus.
