Koblenz kämpft gegen Millionenloch durch veraltete Berufsschul-Zuschüsse
Hans-Josef Beckmann
Koblenz kämpft gegen Millionenloch durch veraltete Berufsschul-Zuschüsse
Koblenz steht vor einem Finanzloch von über 5 Millionen Euro seit 2014 – verursacht durch veraltete Zuschüsse der umliegenden Landkreise. Diese zahlen derzeit nur 190 Euro pro Berufsschüler, obwohl die tatsächlichen Kosten bei 406,80 Euro liegen. Nun will die Stadt gegen das wachsende Defizit vorgehen.
Koblenz bildet 1.932 Berufsschüler aus den umliegenden Regionen aus, darunter die Landkreise Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald. Durch die zu niedrigen Zuschüsse entsteht der Stadt jährlich ein Fehlbetrag von über 400.000 Euro.
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Der Rechnungsprüfungsausschuss hat kritisiert, warum die Zahlungen der Landkreise trotz steigender Kosten nie angepasst wurden. Als Reaktion darauf plant Koblenz, die Beiträge rückwirkend ab Januar dieses Jahres auf 300 Euro pro Schüler zu erhöhen. Ab 2028 soll der Satz dann weiter auf 400 Euro steigen.
Gleichzeitig prüft die Stadt, ob eigene Finanzfehlplanungen zu den Verlusten beigetragen haben. Geprüft wird auch, ob Schadensersatzansprüche über eine Berufshaftpflichtversicherung geltend gemacht werden können. Um künftige Haushaltslücken zu vermeiden, wird Koblenz die Kosten für Berufsschulen künftig regelmäßig überprüfen und die Kreisumlagen entsprechend anpassen.
Die Änderungen bedeuten, dass die umliegenden Landkreise künftig mehr für ihre Schüler an Koblenzer Berufsschulen zahlen müssen. Durch die rückwirkende Anpassung und die geplanten Erhöhungen soll die Finanzlücke geschlossen werden. Der neue Prüfprozess der Stadt soll zudem helfen, ähnliche finanzielle Probleme langfristig zu vermeiden.
