EU verschärft Kurs gegenüber China: Handelsungleichgewichte und Abhängigkeiten im Fokus
Hans-Josef Beckmann
EU verschärft Kurs gegenüber China: Handelsungleichgewichte und Abhängigkeiten im Fokus
EU-Spitzenpolitiker drängen auf einen härteren Kurs gegenüber China angesichts wachsender Sorgen über Handelsungleichgewichte. Bei einem Gipfeltreffen Mitte Juni berieten die Staats- und Regierungschefs über eine gemeinsame Antwort auf globale wirtschaftliche Herausforderungen – mit klarem Fokus auf Peking. Auch die Europäische Kommission hat ihre Rhetorik verschärft und die aktuelle Handelssituation sowie die Investitionslage als „nicht tragfähig“ bezeichnet.
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Die Europäische Volkspartei (EVP) fordert die EU auf, eine selbstbewusstere Haltung gegenüber China einzunehmen. Dieser Appell erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem der Block erwägt, den Zugang zu seinem Binnenmarkt an strengere Regeln zu knüpfen – darunter Prüfverfahren, Dokumentationspflichten, Fristen und Durchsetzungsmaßnahmen.
Am 9. Juni besuchte Chinas Vizehandelsminister Ling Ji Brüssel, um mit der Europäischen Kommission über die Einrichtung eines Konsultationsmechanismus für Handel und Investitionen zu sprechen. Der Besuch unterstrich die Befürchtungen, dass Abhängigkeiten ganze Produktionsketten anfällig für Engpässe machen könnten.
Schon Ende Mai war Deutschlands Wirtschaftsministerin Katharina Reiche nach China gereist. Im Mittelpunkt ihres Besuchs standen Zusammenarbeit, Rohstoffe, Lieferketten und die Sicherung fairer Wettbewerbsbedingungen. Europas Abhängigkeit von China bei Seltenen Erden und Magneten hat Schwachstellen offenbart – insbesondere bei der Verarbeitung und Genehmigungsverfahren.
Die EU erwägt nun schärfere Maßnahmen, um ihre wirtschaftlichen Beziehungen zu China neu auszurichten. Eine gemeinsame Linie könnte Handels- und Investitionsregeln reformieren, mit dem Ziel, Risiken zu verringern und faire Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten. Die Debatten markieren einen Wandel hin zu einem vorsichtigeren und strukturierteren Umgang mit Peking.
