Die Basis scheitert mit radikalen Demokratie-Ideen an der politischen Realität

Die Basis scheitert mit radikalen Demokratie-Ideen an der politischen Realität

Die Basisdemokratische Partei Deutschlands, bekannt als dieBasis, entstand im Juli 2020 aus der Bewegung Widerstand 2020. Während der Pandemie zog sie schnell Aufmerksamkeit auf sich, indem sie Wähler ansprach, die mit der Coronapolitik und der traditionellen Politik unzufrieden waren. Auf ihrem Höhepunkt in den Jahren 2021 und 2022 erreichte die Partei in Landtagswahlen bis zu 1,5 Prozent der Stimmen.

Als Reaktion auf die staatliche Pandemiepolitik gegründet, baute dieBasis ihr 2020er Grundsatzprogramm auf vier Kernideen auf: individuelle Freiheit, strikte Begrenzung der Staatsmacht, achtsame Entscheidungsfindung und kollektive Problemlösung durch "Schwarmintelligenz". Die Partei vermeidet eine klare Einordnung im links-rechts-Spektrum und zieht stattdessen Unterstützung aus einem Mix von systemkritischen Wählern, Befürwortern direkter Demokratie und Kritikern etablierter Institutionen.

Seit ihrem Start setzt sich dieBasis für tiefgreifende Veränderungen im Funktionieren der Demokratie ein. In Sachsen-Anhalt unterstützte sie 2021 eine Bürgerinitiative, die verbindliche Volksabstimmungen über Verfassungsänderungen forderte – der Vorschlag scheiterte jedoch. Ein Jahr später in Baden-Württemberg forderte die Partei regelmäßige öffentliche Abstimmungen über zentrale Themen, doch auch dieser Vorstoß wurde abgelehnt. Ihr Wahlkampf 2023 in Sachsen zielte auf Volksinitiativen zu Themen wie der Corona-Politik ab, löste zwar Debatten aus, scheiterte aber letztlich ohne gesetzgeberische Wirkung. Bis Februar 2026 war keines dieser Vorhaben in Kraft getreten.

Über die politische Reform hinaus umfasst das Programm der Partei einen radikalen Umstieg auf vollständig ökologische Landwirtschaft sowie ein Bürgerversicherungssystem als Ersatz für die aktuellen Krankenkassenmodelle. Zudem setzt sie sich für eine stärkere Anerkennung alternativer Medizin und eine von "Zensur" freie Medienlandschaft ein, die von demokratischen Gremien überwacht werden soll.

Ihre Wahlerfolge stiegen während der Pandemie deutlich an und erreichten in einigen Landeswahlen 1,5 Prozent. Doch seit 2023 sinkt die Unterstützung kontinuierlich und fiel bei jeder Wahl unter die Ein-Prozent-Marke. Umfragen zur Bundestagswahl 2025 sehen die Partei mittlerweile bei nur noch 0,2 Prozent.

Trotz des anfänglichen Schwungs gelang es dieBasis nicht, ihre Ideen in politische Praxis oder anhaltende Wählerunterstützung umzumünzen. Die Forderungen nach direkter Demokratie, ökologischer Landwirtschaft und Gesundheitsreform blieben Theorie – ohne legislative Erfolge bis Anfang 2026. Mit weiter sinkenden Umfragewerten schwindet auch der politische Einfluss der Partei.