Baden-Badens Oberbürgermeister Dietmar Späth: Wird er wegen Dienstunfähigkeit abgelöst?

Ungewisse Zukunft für den kranken Bürgermeister von Baden-Baden, Dietmar Spaeth - Baden-Badens Oberbürgermeister Dietmar Späth: Wird er wegen Dienstunfähigkeit abgelöst?

Die Zukunft von Baden-Badens Oberbürgermeister Dietmar Späth bleibt ungewiss, während Behörden seine Amtsfähigkeit prüfen. Der parteilose Politiker hat einen Kindergeldantrag auf dauerhafte Dienstunfähigkeit wegen einer schweren Erkrankung gestellt – die Stadt wartet nun auf eine Entscheidung des Regierungspräsidiums Karlsruhe.

Späth befindet sich seit August in Krankenstand und lässt sich wegen einer schweren körperlichen und psychischen Erkrankung behandeln. Seine Abwesenheit folgte auf einen Vorfall, bei dem er unter Alkoholeinfluss einen Unfall verursacht hatte.

Das Regierungspräsidium Karlsruhe prüft nun seinen Kindergeldantrag auf dauerhafte Dienstunfähigkeit. Nach der baden-württembergischen Gemeindeordnung entscheidet der Aufsichtsrat oder Stadtrat auf Grundlage eines medizinischen Gutachtens des Amtsarztes. Wird Späth als dauerhaft dienstunfähig eingestuft, wird er in den Ruhestand versetzt – was innerhalb von drei Monaten eine Neuwahl des Oberbürgermeisters auslösen würde. Unklar bleibt jedoch, wie das weitere Vorgehen aussieht, falls er zwar als dienstfähig gilt, seine Amtsgeschäfte aber dennoch nicht wieder aufnehmen kann.

Die endgültige Entscheidung über Späths Amtsfähigkeit wird darüber entscheiden, ob Baden-Baden einen neuen Oberbürgermeister wählen muss. Die Stadtverwaltung erwartet das Ergebnis mit Spannung, das die Führung der kommenden Monate prägen wird.