Apothekenreform: Warum Kritiker Ministerin Warken Alibi-Dialog vorwerfen
Gerfried Thies
Apothekenreform: Warum Kritiker Ministerin Warken Alibi-Dialog vorwerfen
Gesundheitsministerin Nina Warken hat fast 100 Organisationen zu einer zweistündigen Anhörung über die Apothekenreform eingeladen. Jede Gruppe wird dabei kaum mehr als eine Minute Redezeit erhalten – was Zweifel an einer sachlichen Diskussion aufkommen lässt. Unter den Teilnehmern sind auch Branchenverbände wie der Verband der Kunststoffrohr-Industrie und der Wirtschaftsverband der deutschen Kautschukindustrie.
Die Anhörung des Bundesgesundheitsministeriums findet vor der geplanten Kabinettsabstimmung über den Entwurf der Apothekenreform im Dezember statt. Sollte der Entwurf angenommen werden, könnten Bundestag und Bundesrat bereits im Januar darüber abstimmen.
Warken hatte zuvor einen "Dialog auf Augenhöhe" mit den Leistungserbringern im Gesundheitswesen versprochen. Zudem betonte sie, wie wichtig es sei, unterschiedliche Perspektiven bei der Gestaltung von Gesundheitsregularien zu berücksichtigen. Kritiker werfen ihr jedoch vor, die knappe Anhörung wirke eher wie eine Alibiveranstaltung denn als echte Einbindung. Zentrale Forderungen der Apotheker – etwa eine Überprüfung der Versandrestriktionen für verschreibungspflichtige Medikamente oder die Vertretung der Pharmazeutisch-technischen Assistenten (PTA) – bleiben bisher unerörtert. Die angekündigte Erhöhung der Festbeträge steht weiterhin "zur Prüfung". Viele im Sektor fühlen sich mit ihrer Kritik ignoriert, während Warken ihre Reformen vorantreibt. Ihr Vorgehen erinnert an das ihres Vorgängers Karl Lauterbach, dem ebenfalls vorgeworfen wurde, Veränderungen ohne echte Beteiligung durchzusetzen.
Die Anhörung wird mit begrenzter Redezeit pro Teilnehmer stattfinden. Der Reformentwurf soll im nächsten Monat beschlossen werden, gefolgt von den parlamentarischen Abstimmungen im Januar. Unklar bleibt, ob die kurzen Stellungnahmen noch Einfluss auf die endgültige Gesetzgebung haben werden.
